Die Öffentlichkeit blickt mit einer Mischung aus Entsetzen und Faszination auf die Entwick­lung der Konjunkturdaten. Fachthemen von »Börsianern« und anderen Wirtschaftsmeteo­rologen wie Aktieni­ndizes, Staatsschuldenstände und Kreditrisiken berauschen das Publi­kum. Wenn selbst in Euro­pa Banken pleite gehen und Staaten zahlungsunfähig werden – und nicht nur in »Schwarzafri­ka« oder wo sonst der Pfeffer wächst –, dann verbreiten sich sogar hierzulande Zweifel an der »Nach­haltigkeit« der herrschenden Gesellschaftsord­nung.

Doch auch in weniger krisenhaften Zei­ten ist der Kapitalismus Quell beständiger Un­sicherheit, Armut und Erpressung. Die derzeitige Kri­se ist kein bloßer Betriebsunfall, son­dern Resultat der allgemeinen Prinzipien kapitalistischer Ver­wertung. Die Tendenz zu übergreifenden ökonomischen Krisen ist im Kapitalismus selbst angelegt. Eine über an­onyme Märkte vermittelte und gerade deshalb gnadenlose Konkurrenz zwingt das Ka­pital immer wieder zu riskanten, in der Regel kreditfinanzierten Investitionen, die sich im Nachhine­in als unren­tabel erweisen können. Das gilt für einzelne Kapitale, und um ein vielfa­ches verstärkt auch für gan­ze Branchen und Volkswirtschaften. Staat, Kapital und Lohnar­beit sind die grundlegenden Formen dieses Ausbeutungs- und Herrschaftsverhältnisses. Es wird tagtäglich von Menschenhand reprodu­ziert, und kann deshalb auch von Men­schenhand überwunden werden. Im Interesse einer nüchter­nen Lagebeurteilung rekapitu­lieren wir die gegenwärtigen Glanzleistungen der kapitalistischen Ord­nung.

Immobilien und Obdachlosigkeit

Die akute globale Finanzkrise begann 2007 mit dem massenhaften Preisverfall amerikani­scher Im­mobilien, die zuvor als sichere, weil »wertgedeckte« Investitionen angesehen wurden. Dadurch ver­loren zugleich die Hypothekenkredite, mit denen diese Immobilien fi­nanziert worden waren, ih­ren sichernden »Gegenwert«. Kreditzinsen stiegen, und immer mehr Schuldner konnten ihre monatli­chen Raten nicht mehr bezahlen. Die eingeleiteten Zwangsverkäufe führten Hunderttausende in die Obdachlosigkeit, während der fallende Marktwert ihrer Häuser nicht mehr ausreichte, um die aufge­nommenen Schulden zu begleichen. Der Logik des Ka­pitalismus folgend, warten diese Häuser nun unbewohnt auf steigende Immo­bilienpreise, während ihre ehemaligen Eigentümer ihr Dasein in Zeltstädten fristen dürfen. Das umsGanze!-Bündnis gra­tuliert zur tollen Leistung des Privateigen­tums, nützliche Häu­ser vor wohnraumbedürftigen Men­schen zu bewahren. Sauber!

Weltwirtschaftskrise und Systemrelevanz

Die amerikanische Immobilienkrise entwickelte sich zur Weltwirtschaftskrise, weil die Hypothe­kenbanken ihre – nun ausfallgefährdeten – Immobilien-Schuldtitel zu Wertpapieren gebündelt, und als vermeintlich sichere und renditeträchtige Anlageform an Banken in aller Welt verkauft hatten. Als klar wurde, dass es um die Zahlungsfähigkeit von Millionen Hypothekenschuldnern nicht zum besten steht, versuchten diese Banken, ihre plötzlich ebenfalls ausfallgefährdeten Wertpapiere um­gehend abzustoßen, wodurch deren Kurse verfielen. Banken, die ihre Gewinnerwartungen maßgeb­lich auf diesen Wertpapierhandel gegründet hatten oder direkt an der Immobilienfinanzierung betei­ligt waren, drohte damit ebenfalls die Zahlungsunfähigkeit. Der Kreditmarkt schrumpfte schlagar­tig. Im September 2008 begann mit der US-amerikanischen Investmentbank Lehman Brot­hers das große Bankensterben, weit über 100 Banken folgten alleine in den Vereinigten Staaten. Doch nicht alle insolventen Banken und Immobilienfinanzierer gingen bankrott. Die amerikanische Regierung handelte nach dem Prinzip »too big to fail«, und rettete 2008 Bear Sterns, Freddy Mac und Fanny Mae. Die Bundes­regierung erkannte ebenfalls die »Systemrelevanz« der deutschen Hypo Real Estate, und verstaatlichte sie im Oktober 2009. Systemrelevant sind Banken, weil sie die Vergabe von Krediten organisieren, und so den kapitalistischen Unternehmen die Möglichkeit verschaf­fen, ihre Produktion schneller auszuwei­ten, als laufende Gewinne oder gar Verluste dies sonst zuließen. Eine tolle Leistung des Kapitalis­mus, die Produktion nützlicher Güter nur dann in Gang zu setzen, wenn das Kapital ausreichenden Profit erwartet, und nicht für die schnöden Bedürfnisse simpler Menschen!

Abwrackprämie und Freiheit

Um zu verhindern, dass dem Bankensterben eine Unternehmensster?ben folgt, verabschie­dete man sich von den Glaubenssätzen liberaler Wirtschaftspolitik. Statt weiter auf die »Selbstheilungskräfte des Marktes« zu vertrauen, wurde mittels »Abwrackprämie« und an­derer Konjunkturprogramme der Umsatz nationaler Schlüsselindustrien gestützt. Klamme deutsche Unternehmen bekamen im Zweifelsfall unbegrenzt staatliche Bürgschaften und Kredite zugebilligt. Zur Finanzierung dieser Maßnahmen bedurfte es der Erhöhung der Staatsschulden. Zur Beruhigung der Finanzmärkte wurde gleichzeitig ein hartes »Sparpa­ket« aufgelegt. Die Freiheit des Politischen erschöpfte sich also ein­mal mehr im Dienst am Standort. Das umsGanze!-Bündnis gratuliert zur pragmatischen Einsicht, dass das wirt­schaftspolitische Geschwätz von gestern dabei niemanden mehr interessieren muss.

Wachstum und Gier

Während Regierungen zur Rettung nationaler Geschäftsbanken und Konzerne über Nacht Milliar­densummen aufbrachten, suchte die Öffentlichkeit nach Schuldigen für die Misere. Die Bundes­kanzlerin sah »Gier, verantwortungslose Spekulation und Missmanagement im Finanzsektor«. Die zuvor als Leistungsträger hofierten »tüchtigen« und »risikofreudigen« Manager galten schlagartig als maß- und heimatlose Zocker. Während sich die schwarz-rote Bundesregierung vor der Krise noch das Ziel gesetzt hatte, »überflüssige Regulierung abzubauen«, fordert nun ausgerechnet schwarz-gelb mehr »Regulation auf den Finanz­märkten, also die Regulierung der Finanzmarktpro­dukte und auch der Institutionen« (Mer­kel 2010). Es ist eine ideologische Großleistung, einerseits größtmögliches kapitalistisches Wachstum zu fordern, die dafür notwendige Skrupellosigkeit aber zu verurteilten. Das umsGanze!-Bündnis gratuliert der politischen Führung für diese Lektion in bür­gerlicher Moral.

Sirtaki und Standort

Nicht alle Staaten stemmen die Krisenlasten wie Deutschland auf der Basis, Exportwelt­meister zu sein. Griechenland etwa bekam nach seinem Eintritt in die Währungsunion im Jahr 2001 zu spüren, dass sein nationales Kapital mit der europäischen Konkurrenz nicht mithalten konnte. Die mittel­ständisch geprägte griechische Industrie verlor im verschärften Wettbewerb, so dass Griechenland immer mehr zum Absatzmarkt ausländischer Kapitale verkam. Der folgende, massive Anstieg des Haushaltsdefizits wurde jahrelang durch einfallsreiche Bilanzierungstricks kaschiert. Lediglich als »Finanzplatz« konnte Griechenland seine Einnahmen erhöhen, dank der neuen, vergleichsweise sta­bilen Euro-Währung. Doch aufgrund massiv einbrechender Staatseinnahmen im Zuge der aktuellen Krise kamen zunehmend Zweifel an der tatsächlichen Zahlungsfähigkeit Griechenlands auf. Das er­schütterte vor allem die Nachfrage nach griechischer Staatsanleihen auf den internationalen Finanz­märkten, durch die dieser Staat sein Haushaltsdefizit ausgleichen und alte Staatsschulden refinanz­ieren musste. Aus Furcht, ein griechischer Staatsbankrott könne die europäische Währung und da­mit den Bestand der europäischen Freihandelszone gefährden, halfen EU und Internationaler Wäh­rungsfonds (IWF) mit Krediten und Bürgschaften aus. In der deutschen Öffentlichkeit wurde dieses milliardenschwere »Hilfspaket« als ungerechte Unterstützung fauler Bilanzbetrüger wahrgenomm­en, die Ouzo und Sirtaki lieber mögen als ehrliche Arbeit. Auf jeden Fall eine Spitzenleistung kapi­talistischer Konkurrenz, dass die steigende Produktivität eines Landes andere Länder und Re­gionen in die Armut stürzen kann. Wenigstens im Prinzip können so aber auch entwickelte Staaten wieder in ökonomisches Niemandsland verwandelt werden. Herzlichen Glückwunsch dazu!

Arbeit und Ausbeutung

Nach verbreiteter Meinung kommt im Kapitalismus zu Wohlstand, wer im Schweiße seines Ange­sichts schaffen geht. Tatsächlich aber liegt die Quelle von Reichtum in dieser Gesell­schaft in der Ausbeutung fremder Arbeitskraft für den eigenen privaten Vorteil. Kurz: Reich kann nur werden, wer andere für sich arbeiten lässt. Solche Lohnarbeit wird nur dann in Gang gesetzt, wenn sie sich fürs Kapital absehbar lohnt, d.h. wenn ihr Produkt mehr wert ist, als für dessen Herstellung an Lohn und Grundkosten aufgewendet werden muss. Aus­beutung ist im Kapitalismus also gerade kein Be­trug an Lohnabhängigen, sondern Folge der derzeit herrschenden Ordnung gesellschaftlicher Arbeit. Auch hier wieder Hut ab! Pro­duziert wird nicht nach den Bedürfnissen aller, sondern für den Profit weniger. Ansonsten bleiben die in dieser Gesellschaft Lohnabhängigen von Arbeit und Lohn ge­trennt, und da­mit von ihrem Lebensunterhalt.

Verwertungszwang und falsche Gegensätze

Der Zwang zur Verwertung, das »Geld verdienen des Geldes wegen« und das primäre staatliche Wirtschaftsziel kapitalistischen Wachstums sind die bestimmenden Prinzipien der gegenwärtigen Gesellschaftsordnung. Wie gesehen, stoßen Staat und Kapital dabei immer wieder an systemi­sche Grenzen. Man sollte sich die Dummheit ersparen, ausge­rechnet die dann notwendigen Versu­che der Krisenbewältigung für die Krise selbst verant­wortlich zu machen. Nicht (Neo-)Liberalismus oder Keynesianismus sind ursächlich für das gegenwärtige Übel, weder ein »zu viel an Markt« noch ein »zu viel an Staat«. Der grundsätzliche Fehler ist, dass im Kapitalismus der Zweck der gesell­schaftlichen Produkti­on die Vermehrung des privaten Profits ist. Grund für die tägliche Mise­re sind weder »überhöhte Lohnkosten zu Lasten der nationalen Konkurrenzfähigkeit«, noch ande­rerseits eine »zu geringe Kaufkraft der Lohnabhängigen« infolge zu geringer Löhne. Grund ist der Zwang der bürgerlichen Freiheit, das eigene Fortkommen gegen andere erringen zu müs­sen. Auch dazu herzlichen Glückwunsch!

Falsche Ordnung und das schöne Leben

»Selbstbestimmung«, das abstrakte Ideal der bürgerlichen Gesellschaft, ist nur im Rah­men einer be­wussten und unmittelbar gesellschaftlichen Produktion des gesellschaftlichen Reichtums zu ver­wirklichen. Erst dann nämlich unterläge sie nicht mehr dem Diktat des Privateigentums und seiner staatlichen Ordnungsmacht. Unser Ziel ist eine Gesellschaft, in der Bedürfnisse und Genüsse Ein­zelner nicht länger in Widerspruch zu Bedürfnissen und Genüssen aller stehen. Das schöne Leben ist nur gegen die herrschende Gesell­schaftsordnung zu verwirklichen, gegen den Verwertungszwang des Kapitals und gegen den Staat.