Das Problem heißt Rassismus

Unterstützt den Kampf der Refugees auf dem Weißekreuzplatz!

Europa im Jahr 2014: Im Mittelmeer ertrinken immer noch Menschen, die sich auf der Flucht vor Krieg, Verfolgung und Armut befinden. Die Europäische Union verschärft als Antwort auf die Suche der Flüchtlinge nach Schutz, die Sicherung der Grenzen und die Kontrollen in der EU. So machten mehrere EU-Staaten im Rahmen der Polizeiaktion „Mos Maiorum“ gezielt Jagd auf Flüchtlinge. Die Botschaft war eindeutig: „Ihr seid nicht erwünscht, ihr werdet hier nicht gebraucht.“ . Quer durch die Republik sehen das Bürger_innen mit deutschem Pass genauso: In Dresden demonstrieren 10.000 Menschen unter dem Namen „Pegida“ gegen alle, die sie als „Ausländer“ identifizieren. In Bayern brennen drei bezugsfertige Häuser für Flüchtlinge nieder. Ende Oktober wurde in Limburg ein Mann aus rassistischen Motiven zu Tode geprügelt. In Hannover brennen zwei Zelte des Refugee-Camps auf dem Weißekreuzplatz nieder.

Thomas de Maizière, Bundesinnenminister, äußerte kürzlich Verständnis für die Ängste der Bürger_innen. Gemeint sind damit aber freilich nicht die Ängste vor rassistisch motivierter Gewalt, sondern zynischerweise die der „besorgten Bürger_innen“ vor sogenannten „Fremden“. Darin spiegelt sich das Versprechen des Staates an “seine” Bürger_innen sie bevorzugt zu behandeln. Es beinhaltet aber auch die ständige Drohung an Migrant_innen, sie wieder abzuschieben, sofern es die wirtschaftliche Lage erfordert. Insofern hat das Argument, dass „ausländische Fachkräfte“ für den Standort gebraucht werden – was von den Grünen und Sozialdemokrat_innen gebetsmühlenartig wiederholt wird – eine überschaubare Halbwertszeit und ist nicht minder rassistisch.

All diesen Ereignissen und Geisteshaltungen ist eins gemeinsam: Ob liberal, kulturalistisch oder völkisch geäußert, Rassismus ist und bleibt das Problem. Die Ursache ist und bleibt aber auch eine gesellschaftliche Ordnung, in der sich alle stets beweisen müssen und auch stets scheitern. Deswegen ist es auch notwendig der Konkurrenz aller gegen alle solidarische Projekte entgegen zu stellen. Kommt deshalb am 20. Dezember um 13 Uhr zum Weißekreuzplatz, um euch solidarisch mit den Refugees zu zeigen und um gegen rassistische Bürger_innen und eine Gesellschaft, die Menschen nach Kriterien der Verwertbarkeit einteilt, zu demonstrieren.

Solidarität mit den Refugees!
Kein Verständnis für „besorgte Bürger_innen“!