Alles muss in Flammen stehen

Die Wirtschaftskrise von 2008 war und ist die schlimmste Krise seit 1929. Die Krise überraschte viele und zeigte deutlich was seit 1989 weitgehend in Vergessenheit geraten schien: Der Kapitalismus macht nicht für alle das Leben besser.
Hatten vor der Krise zumindest die Menschen in den Zentren noch hoffen können, dass ein Voranschreiten der wirtschaftlichen Entwicklung auch zu einer Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse führt, mussten nun alle einsehen, dass sich diese Vorstellung als bürgerliche Ideologie entlarvte.
In der Krise zeigt sich der vollendete Wahnsinn des Kapitalismus noch offensichtlicher. In Spanien und den USA müssen Menschen in Zelten leben, weil zu viele Häuser gebaut wurden. Überall wird Jugendarbeitslosigkeit beklagt und das Renteneintrittsalter angehoben. In Griechenland, einem bis vor kurzem wirtschaftlich entwickelten Land,  sterben Menschen inzwischen an leichten Grippen und anderen harmlosen Krankheiten. All das, weil sie sich den Reichtum dieser Gesellschaft nicht leisten können.
Weil sie aus dem Produktionskreislauf herausgefallen sind. Weil sie nichts mehr leisten, was verwertbar gemacht werden kann.
Die Produktion wurde dermaßen rationalisiert und modernisiert, dass es keine profitablen Anlagemöglichkeiten mehr gibt. Es kann zu schnell und zu einfach produziert werden. Das Geld, das als Gewinn entsteht, kann nicht mehr profitabel reinvestiert werden.
Oder anders: Diese Gesellschaft ist zu reich für den Kapitalismus.
Die Reaktionen von Politik und Wirtschaft waren zunächst hektisch und planlos. Bankenrettung oder nicht? Staaten aus der Eurozone schmeißen oder mit Krediten unterstützen? Wie sollte man mit einem so instabilen Wirtschaftssystem umgehen? Wie sollte man sich zu dem sozialen Abstieg verhalten, der dem Wegbrechens ganzer Wirtschaftszweige folgte?
Vielen Menschen wurde plötzlich klar, dass es so wie es ist nicht weitergehen kann. Nicht das den meisten wirklich der gesamte Zusammenhang der Katastrophe bewusst geworden wäre. Doch es entstand ein Gefühl dafür – eine Ahnung – dass etwas grundlegend falsch läuft. Dass die autoritären Gegenmaßnahmen keine Lösung für die meisten Menschen bedeuten.
Diesen Maßnahmen haben sich vielerorts Menschen wiedersetzt. Auf den Plätzen in Tunesien und Ägypten wurde eine neue Protestkultur geboren, die die verlorene öffentliche Infrastruktur demonstrativ einforderte. In New York entstand Occupy. Auf den Plätzen von Athen und Madrid eine Bewegung, die sich nicht mit der repräsentativen Demokratie zufrieden geben wollte. In Israel entstand ein Protest gegen soziale Kürzungen. Auf dem Taksim-Platz in der Türkei formierte sich eine Bewegung gegen den autoritären Staat und die Folgen der Krise. Auch in Deutschland gab es Proteste, erst Occupy, dann M31, dann Blockupy. All diese Proteste hatten aber nur eine geringe Reichweite. So schnell sie gekommen waren, waren sie auch wieder aus der Öffentlichkeit verschwunden.
Sowohl in Deutschland als auch im Rest der Welt ist daher von dieser Aufbruchstimmung in eine bessere Gesellschaft wenig geblieben. Die besetzen Plätze wurden geräumt und die Situation hat sich weiter verschärft. In Europa sind die massive Verelendungsprozesse im Gange. Die symbolischen Besetzungen haben daran nichts geändert. Nicht zuletzt zeigt dies, dass die traditionellen Politikformen von Teilhabe und Integration an den meisten Orten nicht mehr funktionieren.

Doch war das für viele in der Anfangsphase der Krise erschreckend und desillusionierend, hat sich die Einstellung dazu mittlerweile geändert. Viele Menschen nehmen diesen Umstand der Hilflosigkeit hin. Sie haben sich damit abgefunden in naher Zukunft keine Lohnsteigerungen mehr zu erhalten. Ständig mit der Angst einer Kündigung leben zu müssen. An den Rand der Stadt zu ziehen, weil die Wohnungen zu teuer werden. Mit dem ständig steigenden Druck zurecht zu kommen. Nicht mehr auf ein besseres Leben zu hoffen. Der Kapitalismus hat den  Menschen nichts mehr anzubieten. Kein Glücksversprechen, keine Gehaltserhöhung, keine soziale Sicherheit. An ihre Stelle ist die Alternativlosigkeit und die Hoffung getreten nicht als Erstes fertig gemacht zu werden.
Die Deutschen halten still, da sie wissen, dass Merkel zuerst den Rest  Europas ihrer sozialen Erungenschaften berauben wird, bis es ihnen selbst an den Kragen geht. Austerität, die Bezeichnung für das Spardikatat, das in Europa maßgeblich von Deutschland gestaltet wurde, ist zum Alltag geworden. Das man also Kürzungen und Verschlechterungen hinnimmt, ohne  dafür etwas zu erhalten ist soetwas wie eine neue Lebensform. Angst ihr ständiger Begleiter. Angst vor dem Versagen oder der Vernichtung der eigenen sozialen und ökonomischen Grundlage.
Diese Hinnahme des Spardiktats führt aber nicht nur zu einer Resignation. Die Menschen hören nicht einfach auf sich eine bessere Gesellschaft zu wünschen. Aber es entwickeln sich keine revolutionären Tendenzen, da ihnen die kapitalistische Produktionsweise als natürlich erscheint. Sie also vielleicht noch Banken und Finanzsystem abschaffen oder regulieren wollen. Warenförmigkeit, Lohnarbeit und Privateigentum, Staat und Nation jedoch als unveränderbar und auch prinzipiell richtig und gut begreifen.
Anstatt solidarisch zusammen zu rücken und mit anderen Verlierer*innen dieser Gesellschaft eine Lösung zu finden, fangen sie an verantwortliche Menschengruppen für die Misere zu suchen. Die praktischen Folgen sind: Vermehrte Übergriffe auf Geflüchtete, antisemitische Pöbeleien und Übergriffe auf Jüdinnen und Juden, Hetze und tatkräftige Mobilisierung gegen „faule Südländer_innen“, alleinige Schuldzuweisung und Verachtung gegenüber vermeintlich gierigen Bänker_innen. Sie alle werden als ein Angriff auf den eigenen Wohlstand und die eigene Sicherheit gesehen.

Der steigende Erfolg rechter und rechtsextremer Parteien in Europa ist ebenso Ausdruck dieser Entwicklung, wie auch der Machtgewinn der Islamisten in Ägypten und Tunesien, und die Gründung des islamischen Staates. Diese Entwicklung stellt eine ganz reelle Gefahr über rassistische, sexistische oder antisemitische Ausbrüche hinaus dar. Parteien wie AfD, Goldene Morgenröte, Front National oder Lega Nord legitimieren einen handgreiflichen menschenfeindlichen Diskurs. Und sie bieten Rassist_innen, Antisemit_innen und Sexisteninnen ein organisatorisches Zentrum von dem aus weitere Angriffe auf soziale Erungenschaften zu erwarten sind.
Das poltische Scheitern der Platzbesetzungen und die Alternativlosigkeit parlamentarischen Handels haben aber nicht nur die Einsicht gefördert, dass mit dem derzeitigen System nichts mehr zu machen ist. Sie haben auch gezeigt, dass es möglich und notwendig ist sich außerhalb von Staat und Kapital zu organisieren.
Die Folge sind in vielen Ländern Selbstorganisierungsprozesse. Die Besetzung geschlossener Fabriken, die Organisation von Gesundheitsversorgung und der Aufbau sozialer Zentren in Griechenland. Die Verhinderung von Zwangsräumungen und die Besetzung von leeren Häusern in Spanien und Italien. Oder im vom Krieg verwüsteten Syrien, in dem sich Kurd
innen und andere versuchen eine Zukunft aufzubauen – für die Gleichberechtigung von Frauen und für eine Partizipation Aller abseits von staatlichen Institutionen.
Aber auch in Deutschland gibt es diese Prozesse. Selten von der Mehrheitsbevölkerung, die noch irgendwie über die Runden kommt. Aber von Geflüchteten. Sie stellen mit ihren Platz- und Hausbesetzungen und den Märschen durch Deutschland und Europa Grenzen und die Zugehörigkeit  zu einer Nationalität in Frage. Sie versuchen sich aber auch das zu organisieren, was ihnen Deutschland, Europa und die meisten Menschen hier verweigern: Partizipation, Essen und ein Dach über dem Kopf.
Diese Prozesse zeigen eine Möglichkeit auf. Sie sind eine Antwort und eine Hoffung, dass diese Gesellschaftsformation nicht alternativlos ist. Sie machen deutlich, dass es ohne eine politische Organisierung in allen Lebensbereichen nicht geht. Das es notwendig ist sich mit anderen Menschen zusammen zu tun. Dass es notwendig ist nicht nur zu protestieren, sondern sich auch klar zu machen wo die Probleme dieser Gesellschaftsordnung liegen. Politisches Organisieren muss aber auch auf eine Praxis hinauslaufen. Es reicht nicht die Probleme anzuprangern. Ihnen muss praktisch etwas entgegen gesetzt werden.

Diese Gesellschaftsordnung gehört angegriffen.

Diese Probleme zeigen aber auch, dass es notwendig ist gegen reaktionäre Krisenlösungen vorzugehen. Antifaschismus ist notwendiger denn je. Islamistinnen, Rechtsextremistinnen und Faschist*innen  muss praktisch etwas entgegengesetzt werden.
Kapitalismus war schon immer scheiße. Selbst wenn er gut funktioniert hat und dabei noch ein bisschen was für die Menschen abgefallen ist. Die derzeitige Krise stellt uns aber vor die Entscheidung:
Entweder wird das ganze System über den Haufen geworfen. Oder es müssen Lohne weiter gesenkt werden, Sozialleistungen gekürzt und der Arbeitsdruck erhöht werden um den Kapitalismus am laufen zu halten.

Wir sagen: Lasst uns eine Gesellschaft einzurichten, die wahrlich menschlich ist. Also eine Ordnung in der alle ohne Angst verschieden sein können. In der alle nach ihren Fähigkeiten arbeiten und nach ihren Bedürfnissen leben können.

Diese Gesellschaft gilt es zu fordern. Diese Gesellschaft gilt es zu organisieren.
Nieder mit Staat und Kapital. Gegen reaktionäre Krisenlösungen. Für den Kommunismus.